Tag-Archiv für 'missbrauch'

I did not report / Ich habe nicht angezeigt

There’s an online campain, especially, but not only on Twitter, to show up on the net, why the official lines of reporting sexual(ized) violence failed and fails. It uses the hash tags: #jenaipasportéplainte (French) #ididnotreport (English) #iononhodenunciato (Italian) #YoNoDenuncié (Spanish) #ichhabnichtangezeigt (German). As far as I can see, it relates both to sexual(ized) violence done to you as adults, as well as to children.

Es gibt eine Online-Kampagne, um (sich) im Netz zu zeigen, wie die offiziellen Wege Gewalt, insbesondere sexualisierte/sexuelle Gewalt anzuzeigen, oft nicht hilfreich, faktisch unzugänglich waren und sind. Auf Twitter sind hierfür die Hashtags #jenaipasportéplainte (Französisch) #ididnotreport (Englisch) #iononhodenunciato (Italienisch) #YoNoDenuncié (Spanisch) #ichhabnichtangezeigt (Deutsch) zu sehen.

Eine deutschsprachige Seite hierzu ist hier (for English readers: German site only) zu finden.

Strafverfolgung mal anders

Wie zum Beispiel auf Spiegel-Online (und an vielen anderen Stellen im Netz) zu lesen, waren hier die US-Behörden (hier: Ohio). Amerikanische Bericht findet man z.B. hier und hier.

Man beachte die hohe Strafe von gut 17 Jahren, obwohl es beim versuchten sexualisierten Übergriff auf ein Kind blieb („charges of attempted sex trafficking of children and a count of travel with intent to engage in illicit sexual conduct”) und der Angeklagte sich schuldig bekannte.

Eine so robuste Strafverfolgung wird man in Deutschland lange suchen.

Verjährung bei sexualisierter Gewalt II

Ich habe mir heute mal genauer angeschaut, was Norbert Denef, natürlich eingebunden in NetzwerkB, mit seiner Beschwerde vor dem EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) tut. Rein intuitiv hatte ich zuerst ein Gefühl, dass das rechtlich etwas fraglich sein könnte, und damit ein nicht ganz günstiger Weg zu einem richtigen, erstrebenswerten Ziel.

Bei genauem Hinschauen sieht das für mich so aus, als könnte das anders sein. Der Beschwerdetext (auf der verlinkten Seite dokumentiert) ist von einem Rechtsanwalt formuliert. Ich finde die rechtliche Argumentation auf jeden Fall interessant und, soweit ich sie als juristischer Laie, wenn auch interessiert, einschätzen kann, jedenfalls nicht offensichtlich abwegig. Der Anwalt stützt die Beschwerde auf dem Verbot von Folter bzw. unmenschlicher/erniedrigender Strafe/Behandlung (Art. 3 EMRK), dem Recht auf Achtung des Privatlebens (Art. 8 Abs. 1 EMRK), das auch die körperliche Integrität und die Sexualität beinhaltet, sowie das Recht auf wirksame Beschwerde (Art. 13 EMRK). Die ersten Rechte gelten zwar zuerst als Schutzrechte gegen den Staat: Dieser darf sie nicht verletzen. Doch muss er sie auch schützen. Das Argument ist, dass der Schutz gegen Verletzung durch Private jedenfalls die Möglichkeit beinhalten muss, effektiv gegen diese Verletzer vorgehen zu können, wenn die Verletzung schon nicht verhindert werden konnte.

Die Rüge der Verletzung der prozessualen Möglichkeiten wird auf das Recht der wirksamen Beschwerde gestützt; dies soll garantieren, dass man sich gegen den Staat wehren kann, sprich innerhalb des Staates eine Korrektur erreichen kann, wenn die EMRK schon nicht von vornherein vollständig eingehalten wurde. Es betrifft, soweit ich es verstehe, v.a. das Verhältnis Beschwerdeführer–Staat.

Die prozessualen Möglichkeiten sehen Norbert Denef und sein Anwalt durch die Folgen der Traumatisierung im Zusammenwirken mit der kurzen Verjährung (im vorliegenden Fall war noch die Regelung des BGB der Fassung vor 2002 anwendbar, die sich noch nachteiliger auswirkte als die aktuelle) so sehr verkürzt, dass der Rahmen der Gestaltungsfreiheit der einzelnen Staaten überschritten ist.

Einen Prozess zu führen, war von vornherein aussichtslos, da damit fest zu rechnen war, dass von Täterseite die Einrede der Verjährung erhoben werden würde und dann die innerstaatliche Rechtslage eindeutig ist. Offensichtlich nicht erfolgversprechende Rechtsmittel muss man aber nicht einlegen.

Es wurde daher lediglich das Mittel der Petition versucht, um anschließend, innerhalb von 6 Monaten nach dem Bescheid des Petitionsausschusses, die Beschwerde direkt gegen das Gesetz zu richten.

Offenkundig hat der Anwalt die Möglichkeit verworfen, die Beschwerde (außerdem) auf Art. 6 Abs. 1 zu stützen. Dieser garantiert die Möglichkeit, zivilrechtliche Streitigkeiten in fairen Verfahren zwischen den Parteien auszutragen. Aus meiner, laienhaften Sicht wäre es ggf. möglich gewesen zu argumentieren, dass die Fairness, insbesondere ein prozessuales Gleichgewicht der Parteien, nicht gegeben ist, wenn eine Verjährungsregelung faktisch die Klage durch Zeitablauf von vonherein unmöglich macht. Zumutbare Verjährungs- und Klagefristen dürften im Hinblick auf diesen Artikel wohl zulässig sein, doch muss es eine realistische Möglichkeit zu klagen geben, und wenn vor einer Klage außergerichtliche Schritte nötig sind, auch diese zu gehen.

Für das Ergebnis der Beschwerde wird es natürlich ausreichen, wenn mindestens eine der Verletzungsrügen vom Gericht als begründet gesehen wird.

Ich frage mich jedoch, ob sich das Gericht durch Unterschriftensammlungen beeinflussen lässt. Und wenn ja, wie. In der grauen Theorie sind Gerichte Organe der Rechtspflege und unpolitisch. Faktisch sind gerade Gerichte wie dieses (oder das Bundesverfassungsgericht) in ihren Entscheidungen, jedenfalls in deren Auswirkungen, oft genug hochpolitisch. In der Theorie haben die Gerichte selbst für die Zeitreihenfolge der Bearbeitung unpolitische Kriterien (Informationen über die Bearbeitung von Fällen – englisch; unter „Priority Policy” Information über die Rangfolgen der Fälle). Praktisch können Unterschriften ggf. dem Gericht vermitteln, dass der Fall eine Frage von allgemeinem Interesse betrifft – und das kann ein Kriterium bei der Priorisierung sein (ggf. Kategorie II statt III oder IV).

Fazit: Ich wünsche Ihnen, Herr Denef (und auch Ihnen, Herr Dr. Tegebauer, als Anwalt), viel Erfolg mit der Beschwerde, gerade auch wegen der allgemeinpolitischen Bedeutung, die in dem Fall vermutlich auch über Deutschland hinaus Wellen schlagen könnte.

Verjährung bei sexualisierter Gewalt I

Heute waren im Parlament, wenn auch „nur” im Rechtsausschuss, wohl weniger sichtbar als das „große Geld” die Thematik der Verjährungsfristen im Zusammenhang mit sexualisierter Gewalt ein Thema.

In einer Anhörung ging es zum einen darum, Betroffenen im Strafverfahren Mehrfachanhörungen zu ersparen, ein längst überfälliges Anliegen.

Es wird zusammengefasst, dass die Sachverständigen mehrheitlich die Auffassung der Bundesregierung unterstützen, die Verjährung für zivilrechtliche Schadensersatzansprüche, die auf der Verletzung u.a. des Lebens oder der sexuellen Selbstbestimmung beruhen, auf 30 Jahre zu erhöhen. Eine Richterin schränkte jedoch ein und konnte dies nicht nachvollziehen, soweit andere Bereiche außer der sexuellen Selbstbestimmung (sprich: Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Freiheit) zugrundeliegen.

Ich kann wiederum den Standpunkt der Richterin nicht nachvollziehen. Schließlich können auch solche Verletzungen traumatisch sein und gleichzeitig in Abhängigkeitssituationen auftreten – (nichtsexuelle) Gewalt gegen Kinder, häusliche Gewalt, extremere Formen emotionaler Gewalt, freiheitsbedrohende/-entziehende Aspekte von Situationen in Sekten oder ähnliche Strukturen, gerade, aber nicht nur wenn Familien Kinder in diese hineinziehen.

Insofern fände ich einen Blick über den Tellerrand der sexualisierten Gewalt auf andere, weitere Gewaltformen durchaus wichtig, auch im Bereich des rechtlichen Umgangs damit.

Wahlen in Berlin

In Berlin wird gewählt (Abgeordnetenhaus, Bezirksverordnetenversammlungen).

Und Tauwetter Berlin hat Wahlprüfsteine und eine Auswertung der Antworten herausgegeben.

Papst in Berlin und Freiburg

Der Papst in Deutschland und insbesondere Berlin. Wen interessierts?

Offensichtlich viele!

Aus der katholischen und konservativen Ecke wird gejammert, dass es fehlgeleitete Seelen gibt, die dagegen protestieren. Vor 5 Jahren war er doch so willkommen. „Wir sind Papst“ und so. Und der liebe Benedikt sagt ja so schöne Sachen zur Liebe und zur Einstellung zur Natur. Und hat doch so lieb in Spanien die sozialen Missstände angeprangert. Und die armen Gläubigen. Die soll man ja nicht verletzen, wenn man da protestiert. Sind doch so viele, Millionen in Spanien und so weiter. Wenn man ihm doch einfach nur zuhören würde, so ein Berliner Szene-DJ.

Und jetzt: Von Freiburg bis Berlin sind sie so böse und heißen ihn nicht willkommen. Und die Linke schlachtet den Besuch und den Protest dagegen für ihren Wahlkampf aus, so im Report München. Und sogar die SPD und die Grünen (der böse Herr Ströbele möchte ja vielleicht den Bundestag verlassen, wenn der Bene da redet). Und der größte Skandal: Die abgehängten Schulkreuze in Bayern!!! Was würde denn mit uns im Land passieren, wenn die Kirche immer mehr verschwindet? Selbst die CDU weiß wohl nicht mehr, was „C“ bedeutet: „C wie Zukunft“ in Mecklenburg-Vorpommern. Wenn das der F… ähm Papst wüsste.

Nun, liebe Leute vom Report München, ich weiß ja, dass Ihr etwas arg konservativ seid. Und daher wohl etwas arg blind oder halbblind durch die Gegend latscht. Ihr habt zwar in einem Nebensatz mal „Zölibat“ und „Missbrauch“ erwähnt und sowas wie 150000 Kirchenaustritte. Aber dann, nein, wie kann das denn kommen, dass man denn gegen den Papst protestiert? Der hat doch da bestimmt nichts damit zu tun, oder?

Und in Spanien waren doch auch alle soooo dankbar. Dass es da auch massive Proteste gibt, ist wohl in Bayern ungesehen vorbeigezogen. Vielleicht ist da jetzt ja das Tal der Ahnungslosen, wo man nicht mal rest-bundesdeutsche Mainstream-Medien empfangen kann.

Dass der „liebe“ Benedikt zwar in den USA so schön getan hat, einen auf „Umkehr“ gemacht hat, mit Menschen gesprochen hat, denen von römisch-katholischen Klerikern sexuelle Gewalt angetan wurde und wo dies, wie dies ja wohl „üblich“ ist, jahrelang, jahrzehntelang vertuscht worden ist – ja, das sieht von heute aus irgendwie lächerlich aus. Denn danach erfahre ich von einem „Fall“ (schönes Wort?) in Südamerika, wo ein Kind, ein ca. 10jähriges Mädchen missbraucht wurde. Sie wurde schwanger, und es war ihr – verständlicherweise – untragbar, das Kind zu bekommen. Also trieb sie ab. Was passierte in dem (römisch-)katholischen Land? Das Mädchen, der Arzt wurden exkommuniziert. Der Täter nicht. Und das, nachdem der Benedikt da in den USA war, einen anderen Umgang mit dem Thema versprochen hat.

Das heißt: Ungefähr zu der Zeit war es ihm möglich, die Exkommunikation von den Piusbrüdern aufzuheben – auch wenn die aus kirchlicher Sicht auch üble Sünden begangen haben (Kirchenspaltung, Priesterweihe ohne offizielle Genehmigung). Aber dort einzugreifen war ihm nicht möglich, obwohl der Fall pressebekannt wurde. Das heißt also erzkonservative, extrem rückwärtsgerichtete, antisemitische Geistliche sind ihm dann immer noch wichtiger als Kinder, denen Gewalt angetan wurde und wird, und die versuchen, damit zu leben. Und dem „Kirchenrecht“ sind Täter weniger schlimm – keine Exkommunikation, denn da darf man ja barmherzig sein, vergeben, wasweißich – als die Kinder und deren Helfer_innen.

Und jetzt: Auch nach der in den USA versprochenen Umkehr in Deutschland wiederum zuerst im Jahr 2010 Scheibchentaktik: Nur zugeben, was nicht mehr vermeidbar war. Die sexuelle Revolution verantwortlich machen (gut, das war nicht der Bene höchstselbst).

Weiterhin eine (Sexual)moral aufrechterhalten, in der viele Dinge als schlimmer (u.a. mit der „Tatstrafe“ der Exkommunikation behaftet) gelten als sexuelle Gewalt (v.a. gegen Kinder). Sex außerhalb der Ehe? Eine neue Ehe nach einer Scheidung? Beziehungen für Priester? Frauenordination? Gleichgeschlechtliche (*) Partnerschaften. Empfängnisverhütung, Safer Sex – ein besonders düsteres Kapitel, da hier der Papst bzw. die römisch-katholische Kirche letztlich direkt mitverantwortlich für viele vermeidbare Krankheiten und Todesfälle ist.

Darum braucht es nicht zu wundern, wenn es viele interessiert, und wenn viele protestieren.

Zum einen plant der LSVD im Zusammenhang eines Bündnisses „Der Papst kommt“ eine große Demonstration am 22.9.2011 ab 16.00 Uhr in Berlin gegen die menschenfeindliche Geschlechter- und Sexualpolitik des Papstes. Eigentlich soll die Demonstration am Brandenburger Tor mit einer Kundgebung starten. Nach derzeitigem Stand hat die Versammlungsbehörde dies verboten, wogegen das Bündnis beim Verwaltungsgericht klagt.

Desweiteren gibt es von Seiten von Tauwetter und Wildwasser Berlin einen Aufruf zu einem Block der Gesichtslosen, wo Betroffene von sexueller Gewalt und solidarische Mit-Betroffene sich zeigen und gleichzeitig, durch das Tragen weißer Masken (wer das möchte), zeigen, dass sie nicht die einzigen sind, dass es noch zahllose andere Betroffene gibt, die bisher noch unsichtbar sind, und dass es auch daher nicht passend ist, sich voyeuristisch auf Einzelschicksale zu konzentrieren.

Weitere Informationen zu Hintergründen und Veranstaltungen rund um die Demonstration und das Thema in Berlin. Außerdem wird der Papst auch in Freiburg sein, so dass auch dort eine Demonstration stattfinden wird.

(*) Was auch immer „gleich“ und „Geschlecht“ jeweils heißt.

„Burn-Out-Syndrom“

Gerade läuft eine Sendung über „Burn-Out-Syndrom”.

Ein Punkt hat mich geärgert: Sinngemäß hörte es sich für mich so an, als ob man dort von der/einer am meisten tabuisierten Krankheit geredet hätte. (Ich habe den Wortlaut nicht mehr genau in Erinnerung.)

Das sehe ich nicht so. Ich höre das, wenn Menschen erzählen, dass sie es schwer oder unmöglich fanden, Mitmenschen (Kollegen, Verwandten, Partner_innen, …) von ihrem Burn-Out bzw. ihrer Depression (Burn-Out ist, soweit ich das verstanden habe, eine Form von Depression; wird auch „Erschöpfungsdepression” genannt) zu erzählen. Ich nehme wahr, dass auch hier Menschen oft versuchen, eine Maske des Funktionierens aufrechtzuerhalten, selbst wenn in ihrem Inneren ein ganz anderer Zustand da ist.

Nur: Das ist nicht ausschließlich bei Menschen mit Burn-Out bzw. Depression so. Ich kenne das genauso, wie ich dies lange Zeit erlebt habe. Und genauso nehme ich das bei vielen anderen Menschen, die Gewalt erleben mussten, wahr.

Auch anderswo scheint es Parallelen zu geben:

Es wurde gesagt, Depression hat viele verschiedene Erscheinungsbilder. Das haben die Folgen von (sexueller, aber auch anderer) Gewalt auch.

Depression ist lebensgefährlich. Das ist Gewalt auch (Artikel über eine Studie zu Suizidrisiko bei Posttraumatischer Belastungsstörung generell (englischsprachig), Artikel über eine Studie über langfristiges erhöhtes Suizidrisiko nach sexuellem Kindesmissbrauch (englischsprachig)), selbst wenn die Gewalt auf der rein körperlichen Ebene nicht direkt das Leben bedroht hat.

Eine weitere Gemeinsamkeit ist: Bei Männern ist es noch mehr tabuisiert als bei Frauen. Dies ist Teil des gesellschaftlichen Konstrukts der Geschlechter (gender), sprich der Geschlechterrolle. Hier: Männer sollen Gefühle und Schwächen nicht zeigen. Dies dazu zu dem, dass Schwäche generell in dieser Gesellschaft etwas von Unterlegenheit, Unterwerfung, Minderwertigkeit beinhaltet.

Was ich auch schwierig finde, ist ein recht biologistischer Diskurs und das Konzept der Fremdbestimmung. Hier tut sich Professor Florian Holsboer – auch zu Gast bei besagter Sendung – hervor. Er wird sicher aus seiner Sicht gute Absichten haben. Die Struktur dahinter ist aus meiner Sicht dennoch die: Der Mensch ist eine biologische „Maschine” und was mit uns los ist, wird im Idealfall durch eine fachliche, sprich Fremd-Diagnose bestimmt, und auf dieser Diagnose beruht dann die Hilfe.

Das steht dem Prinzip der Definitionsmacht (und auch dem betroffenenkontrollierten Ansatz) entgegen. Wenn ich die Beschreibung dort lese und verallgemeinere: Ich bestimme selbst, was mit mir ist, was ich empfinde, was ich will und nicht will, was für eine Hilfe ich will oder nicht will (und ich habe auch das Recht, dies jederzeit neu zu bestimmen). Ich darf meine Wirklichkeit selbst definieren. Die Anwendung davon ist auch, dass die Frau (in Wirklichkeit allgemeiner: der Mensch, es sieht nur immer noch so aus, dass es überwiegend Frauen sind!) selbst definiert und abgrenzt, war es nun ein sexueller Übergriff oder nicht.

Die Definitionsmacht gibt uns die Kontrolle zurück, während auch ein Konzept von Fremddiagnose eine neue Erfahrung von Ausgeliefertsein bzw. Kontrollverlust schaffen kann. (Wobei: Auch hier hat jede_r die eigene Definitionsmacht: Wenn ihr selbst eine diagnostische Leistung in Anspruch nehmt, dürft ihr selbst entscheiden, ob ihr es als Ausgeliefertsein bzw. Kontrollverlust erlebt habt, und wenn ja, ob ihr dies als übergriffige Form davon erlebt habt!)

Zurück zur Sendung. Neben den Gemeinsamkeiten gibt es auch Unterschiede. Ich denke, die Erfahrung von Gewalt, die wir als Kind (oder auch als Erwachsene) erleben mussten, in verschiedenen Formen (emotionale, körperliche, sexuelle, rituelle, … Gewalt, eventuell auch Gewalt durch Unterlassung wie bei emotionaler und/oder physischer Vernachlässigung), trägt mindestens eine weitere Ebene von Tabuisierung mit sich.

Wenn ich mich offenbare als ein Mensch, der Gewalt als Kind erlebt hat, dann sage ich nicht, ich bin einem diffusen Schicksal ausgeliefert, wie einer Krankheit, die mir widerfährt. Ich beschuldige gleichzeitig einen oder mehrere Menschen, selbst wenn ich keine Namen nenne. Ich benenne oft genug ein oder mehrere Verbrechen. Ich benenne etwas, was eigentlich nicht sein dürfte. Und etwas, was letztlich die Steigerung, das Extrem von Strukturen ist, die unserer Gesellschaft zugrundeliegen. Das tut weh, und was wehtut, will man nicht sehen, will man wegmachen. Das ist ein zusätzliches Motiv zur Tabuisierung, dazu, uns zum Schweigen zu bringen oder in dem Schweigen, das ohnehin tief in uns eingetrichtert wurde, zu halten.